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von Hasso Suliak

19.04.2018

Blockiert das BMVI die Aufklärung des Dieselskandals? Das Ministerium untersagte dem Präsidenten des Kraftfahrtbundesamtes die Zeugenaussage in einem Zivilprozess, in dem es um die Entschädigung eines Porsche-Macan-Fahrers ging.

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Mit einer äußerst fragwürdigen Begründung hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) dem Präsidenten des Kraftfahrtbundesamtes (KBA), Ekhard Zinke, die Genehmigung für eine Zeugenaussage in einem Zivilprozess vor dem Landgericht (LG) Heilbronn versagt. Renommierte Jura-Hochschullehrer halten das Vorgehen des BMVI für rechtswidrig.

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Ministerium weist Vorwürfe zurück

Vorwürfe, die das Ministerium in einer Erklärung gegenüber LTO nicht auf sich sitzen lassen will: "Bundesminister Scheuer blockiert keine Ermittlungen und schützt weder Autobosse noch Autofirmen." Das KBA gebe zudem etwaige Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaften weiter und setze hier auf Transparenz. Außerdem könnten unabhängig von Gerichtsverfahren jederzeit Auskunftsbegehren bei den Behörden gestellt werden.

Obermaterial: Papier.

Der Sportwagenbauer sieht im Zusammenhang mit seinem Modell beim Thema Porsche Macan indes keinen Grund zur Aufregung und wegen diverser Servicemaßnahmen und Software-Updates auch "keinen Anlass für die klageweise Geltendmachung von Ansprüchen", so ein Sprecher zur LTO. Grundsätzlich sei Porsche allerdings immer bemüht, mit Kunden individuelle Lösungen zu finden.

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